Traurige Zeiten fĂĽr die Klimawende
Ist ein Scheitern des Weltklimagipfels im Dezember schon vorprogrammiert?
Auch der G20-Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer, der Donnerstag/Freitag letzter Woche in Pittsburgh stattfand, ist erfolglos zu Ende gegangen, was das internationale Vorgehen gegen den Klimawandel angeht.
Zuvor hatte schon der UN-Gipfel in New York, auf dem mehr als 100 Staats-und Regierungsvertreter zusammengekommen waren, kaum mehr als Enttäuschungen in der internationalen Klimapolitik gebracht, weil US-Präsident Obama in seiner Rede vor der UN keinerlei konkrete Ziele für die CO2-Emissionsreduktionen seines Landes nennen wollte.
Auch auf dem G20-Gipfel unter dem Vorsitz des US-Präsidenten in Pittsburgh wurden keine konkreten Ziele und erst recht keinerlei Beschlüsse zur Klimapolitik gefasst.
Wie die Süddeutsche Zeitung vom Wochenende berichtet, wäre Obama von vielen Seiten bedrängt worden, in Pittsburgh „die Weichen für Kopenhagen (zu) stellen“.
Doch so wie ein EU-Diplomat von der Süddeutschen zitiert wird, hätten auf dem G20-Gipfel
Obamas „Leute … alles getan, um die Klimapolitik aufs Abstellgleis zu schieben.“
Dies zeigt sich mehr als deutlich, wenn man den genauen Wortlaut der Abschlusserklärung zum Klimawandel des Pittsburgher Gipfels liest:
„Als Oberhäupter der weltgrößten Wirtschaftssysteme arbeiten wir an einem stabilen,
nachhaltigen und grĂĽnen Aufschwung. Wir heben erneut unsere Entschlossenheit hervor,
dauerhafte Maßnahmen zu ergreifen, um die Bedrohung anzugehen, die sich durch den gefährlichen Klimawandel ergibt.
Wir bekräftigen nochmals die Zielsetzung, die Bestimmungen und die Prinzipien der
Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC), die allgemeine, aber differenzierte Verantwortlichkeiten beinhalten. …..
Wir werden in Kooperation mit anderen Beteiligten unsere BemĂĽhungen intensivieren,
in Kopenhagen eine Einigung durch die UNFCCC Verhandlungen zu erzielen.“
Lapidarer und belangloser hätte man das mangelhafte internationale Engagement im Kampf gegen den Klimawandel kaum in Worte fassen können!
Ab heute bis zum 9. Oktober findet nun das vorletzte von zwei Vortreffen vor der Weltklimakonferenz im Dezember statt, auf denen ein Entwurf für ein internationales Abkommen als Nachfolgevertrag zum Kyoto-Protokoll, das 2012 ausläuft, erarbeitet werden soll. (Das nächste und letzte Vortreffen wird vom 2. bis 6. November in Barcelona stattfinden, das letzte im August in Bonn war bereits erfolglos zu Ende gegangen.)
Seit heute tagen in Bangkok mehr als 4000 Regierungsvertreter und Experten aus 177 Ländern.
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